Zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU mit der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Die EU sollte den CELAC-Gipfel nutzen, um den Boden für möglichst viele strategische Partnerschaften … Weiterlesen …
Vor seiner Abreise in die Vereinigten Staaten, nach Oklahoma, Arkansas, Mississippi und Alabama, erklärte Transatlantik-Koordinator Michael Link heute (16.07.): Die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland sind geprägt von ihrer breiten Basis und den vielfältigen persönlichen Verbindungen. Diese haben sich … Weiterlesen …
Zur Rede von Bundeskanzler Scholz im EU-Parlament erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Die Rede von Bundeskanzler Scholz vor dem Europäischen Parlament hat wichtige Weichen gestellt. Es braucht eindeutige Signale in der Europapolitik: Die Europäische Union muss … Weiterlesen …
Zur Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion und stellvertretende Vorsitzende der Versammlung Michael Georg Link: „Von der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien muss zum Jahrestag des russischen Angriffs ein ungebrochen starkes Signal der … Weiterlesen …
Zum EU-Gipfel erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Der EU-Gipfel muss eine Wende in der europäischen Migrationspolitik bringen. Der Flüchtlingsstrom hält an, während die Kommunen an ihre Grenzen kommen. Innenministerin Nancy Faeser muss die dringend notwendige Reform des … Weiterlesen …
Vor seiner Abreise erklärte Transatlantik-Koordinator Michael Link heute: Die transatlantische Partnerschaft wird entscheidend in Brüssel durch die EU-Mitgliedstaaten und die europäischen Institutionen mitgestaltet. Daher ist es mir als deutschem Transatlantik-Koordinator wichtig, die dort beratenen Themen vor Ort zu besprechen.Gerade im … Weiterlesen …
Zur Einigung der EU-Staaten auf das Einfrieren von Geldern für Ungarn erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: “Viktor Orbáns Erpressungsversuchen und Veto-Drohungen zum Trotz zieht die EU mit dem Einfrieren der 6,3 Milliarden Euro deutliche Konsequenzen aus … Weiterlesen …
Zum ersten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft und zum informellen Rat der EU-Staats- und Regierungschefs erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Europa sendet ein starkes Signal der Geschlossenheit und Tatkraft, indem 44 Staats- und Regierungschefs aus Europa … Weiterlesen …
Transatlantik-Koordinator Michael Link wird am Sonntagabend (02.10.) zunächst nach Atlanta (Georgia) reisen, wo er politische Gespräche u.a. mit Vertreterinnen und Vertretern des Parlaments und der Exekutive Georgias führen wird. Ferner ist ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Community und … Weiterlesen …
Das Ergebnis der Italienwahl mit einer rechtspopulistischen Mehrheit unterstreicht erneut die Notwendigkeit einer handlungsfähigeren EU. Beschlüsse auf europäischer Ebene werden nach diesem Rechtsruck nicht einfacher. Bei aller Skepsis sollten wir die neue Rechtskoalition an ihren realen Taten in den Bereichen … Weiterlesen …