admin Zur Rede der Lage der Union von Ursula von der Leyen erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Von der EU-Kommission erwarten wir als Freie Demokraten jetzt die volle Konzentration auf drei Prioritäten: schnellstmögliche, effektive Bekämpfung der hohen … Weiterlesen …
Zur Empfehlung der EU-Kommission, die Ukraine und die Republik Moldau zu EU-Beitrittskandidaten zu ernennen, erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Nie zuvor hatte der Kandidatenstatus höhere Symbolkraft als im Falle der Ukraine. Es ist folgerichtig und angemessen, … Weiterlesen …
Zum EU-Ukraine-Sondergipfel erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Rund hundert Tage nach dem Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Krieges gegen die Ukraine werden die russischen Angriffe täglich stärker und brutaler. Die Ukraine braucht die Unterstützung der EU dringender … Weiterlesen …
Zum morgigen Europatag erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Spätestens der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ruft allen in Erinnerung: Frieden in Europa ist eine historische Leistung, kein Automatismus. Die europäischen Demokratien können sich nur gemeinsam, durch … Weiterlesen …
Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich und der Parlamentswahl in Slowenien erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Das Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahlen hat eine Welle der Erleichterung ausgelöst. Präsident Macrons Wiederwahl öffnet die Tür für nötige Reformen … Weiterlesen …
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine wird Russland langfristig enormen Schaden zufügen, den Zusammenhalt in der NATO stärken sowie den europäischen Einigungsprozess beschleunigen. Dies wurde am letzten Dienstag bei einer Online-Veranstaltung der FDP-Kreisverbände Rems-Murr, Heilbronn, Künzelsau, Ludwigsburg, Böblingen, Ostalb und Ravensburg … Weiterlesen …
Zum EuGH-Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist ein starkes Signal: Das europäische Recht ist kein Selbstbedienungsladen, bei dem man sich die Regeln aussucht, die einem politisch dienlich sind. … Weiterlesen …
Europapolitiker Michael Link zum Konflikt in der Ukraine, zu Russlands Motiven und warum er Nord Stream 2 kritisch sieht Redakteurin Annika Heffter (Heilbronner Stimme) Mit jedem Tag häufen sich die Nachrichten über die angespannte Situation an der ukrainischen Grenze. Der … Weiterlesen …
Zum Gespräch von Bundeskanzler Scholz mit dem französischen Präsidenten Macron erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Eine enge Abstimmung im deutsch-französischen Tandem ist gerade in diesen herausfordernden Zeiten essentiell. Frankreich und Deutschland werden sich im Normandie-Format entschlossen … Weiterlesen …
Zum EU-Gipfel erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Vom EU-Gipfel muss ein klares Signal der Geschlossenheit ausgehen. Die EU lässt sich weder von Putins Säbelrasseln noch von Lukaschenkos Menschenschmuggel einschüchtern oder entzweien. Auf weitere Provokationen und Destabilisierungsversuche, … Weiterlesen …