Christian Lindner am 07.11.2024
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, wir haben Vorschläge für eine Wirtschaftswende vorgelegt, um unser Land wieder auf Erfolgskurs zu bringen: weniger Bürokratie, geringere Steuerlast, eine pragmatische Klima- und Energiepolitik, mehr Kontrolle bei der Migration, zugleich Stärkung von Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft und Innovationsfreude. … Weiterlesen …
NATO so nötig wie am ersten Tag
Zum 75. Jahrestag der NATO-Gründung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link: 75 Jahre nach ihrer Gründung hat die NATO als politisches und militärisches Bündnis kein bisschen an Relevanz eingebüßt. Sie ist so nötig wie am ersten Tag. Sicherheit, Frieden und … Weiterlesen …
Polens Wahlergebnis ist ein Sieg für die Handlungsfähigkeit der EU
Eine breite Koalition von demokratischen Oppositionsparteien, angeführt von Donald Tusk, ist auf dem besten Weg, die polnischen Parlamentswahlen zu gewinnen und damit die nationalistische Partei PiS abzuwählen. Das ist ein Sieg für die Rechtsstaatlichkeit und für die Demokratie in Polen, … Weiterlesen …
Aserbaidschan hat die Verantwortung für die in Berg-Karabach lebenden Armenier
Zur Auflösung der Republik Berg-Karabach erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link: „Aserbaidschan hat die Verantwortung für die Sicherheit und die Zukunft der in Berg-Karabach lebenden Armenier. Denn Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Jetzt aber droht die Vertreibung oder gar ethnische … Weiterlesen …
Transatlantik-Koordinator Michael Link erklärte anlässlich der heutigen Gründungsveranstaltung des Verbunds Deutsch-Amerikanischer Zentren
Die Deutsch-Amerikanischen Zentren sind ein Juwel. Sie fördern nicht nur die transatlantische Partnerschaft, sie fördern Demokratie vor Ort, für jeden, das ganze Jahr über. Sie sind bundesweit breit aufgestellt, wenn auch ein historisch gewachsener Fokus im Südwesten weiter klar zu … Weiterlesen …
Fünf Charakteristika liberaler internationaler Politik
Positionspapier anlässlich Michael Links Wahl zum stellvertretende Fraktionsvorsitzenden für internationale Politik Vernetztes HandelnAußen-, Europa-, Verteidigungs-, Entwicklungs-, Menschenrechts-, Wirtschafts- und Innenpolitik müssen heute untrennbar miteinander verbunden gedacht und gestaltet werden, auf dem unverrückbaren Fundament unserer Verankerung in EU und NATO. Unsere … Weiterlesen …
Die EU braucht eine Regulierungspause
Zur Rede zur Lage der Europäischen Union 2023 erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen sollte sich mehr auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU konzentrieren, statt sich mit Initiativen wie dem geplanten EU-Lieferkettengesetz, … Weiterlesen …
Ergebnisse der Scheinwahlen sind null und nichtig
Zu den Regionalwahlen in Russland und den illegal annektierten ukrainischen Bezirken erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Die vom Kreml abgehaltenen sogenannten Regionalwahlen in den widerrechtlich annektierten ukrainischen Bezirken Krim, Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja waren in … Weiterlesen …
Lassen Sie es uns also anpacken, die transatlantischen Beziehungen flott zu machen
Rede anlässlich eines Empfangs im Rahmen der Botschafterkonferenz am 6.09.2023 Sehr geehrte Frau Botschafterin Dr. Gutmann, Sehr geehrte Frau Chargée d’Affaires Poupart, Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, Sehr geehrte Vertreter der Länder, Sehr geehrte Staatssekretärin Baumann und … Weiterlesen …
BRICS-Gipfel zeigt, dass EU international handlungsfähiger werden muss
Zum BRICS-Gipfel erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Der BRICS-Gipfel in Südafrika zeigt erneut, dass die EU endlich ihre eigenen Entscheidungsmechanismen modernisieren und eine wirklich handlungsfähige gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik entwickeln muss. China und Russland wollen aus … Weiterlesen …